Brief aus Brüssel

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31.08.2018

Sieben Sitze für die Etablierten – dank einer neuen Sperrklausel

Im September soll der Bundestag beschließen, zur nächsten Wahl zum EU-Parlament wieder eine Sperrklausel einzuführen. Rechtlich ist das legal, aber moralisch diskutabel. Man erinnere sich: [mehr]

Kategorie: Brief aus Brüssel, 2018 / August

07.08.2018

Die Selbstermächtigung des Europäischen Gerichtshofs

Teil II und Schluss - Der Europäische Gerichtshof (EuGH) sieht sich zunehmender Kritik gegenüber. Der Ton wird schärfer, die Kritik substantieller und das hat mit den deutlich politisierenden Urteilen zu tun. [mehr]

Kategorie: Brief aus Brüssel, 2018 / Juli

03.07.2018

Die Selbstermächtigung des Europäischen Gerichtshofs

Der Europäische Gerichtshof entschied am 15. Juni 2018, dass der Begriff „Ehegatte“ im Rahmen des Gemeinschaftsrechts geschlechtsneutral sei und mithin die Homo-Ehe vollumfänglich mit der Ehe zwischen Mann und Frau gleichgestellt...[mehr]

Kategorie: Brief aus Brüssel, 2018 / Juni

04.06.2018

Eindeutige Orientierung: Wie die EU es mit der Familie hält

Wie familienfreundlich ist das europapolitische Brüssel? Für diese Frage war der Monat Mai ein geeigneter Stimmungstest. Am 15. Mai wurde offiziell von der UNO der Internationale der Tag der Familie begangen. Am 17. Mai fand ein...[mehr]

Kategorie: Brief aus Brüssel, 2018 / Mai

30.04.2018

Kein Stimmrecht mehr für Ungarn? Ein Bericht mit Sprengkraft im EU-Parlament

Viktor Orban auf der Anklagebank des EU-Parlaments: Nichts Neues eigentlich, seit der ungarische Ministerpräsident im Frühjahr 2010 mit komfortablen Zwei-Drittel-Mehrheiten ausgestattet Ungarn regiert. Der Streit um die nur vage...[mehr]

Kategorie: Brief aus Brüssel, 2018 / April

01.04.2018

Grundrechte? Welche Grundrechte? Wie das EU-Parlament die Grundrechte einordnet

Wie stehen die Europa-Abgeordneten in Brüssel und Straßburg, insbesondere die deutschen zu einigen Kernpunkten der gesellschaftspolitischen Debatte in Europa? Ein gutes Jahr vor den nächsten Wahlen zum EU-Parlament (26. Mai 2019)...[mehr]

Kategorie: Brief aus Brüssel, 2018 / März

01.03.2018

Vorhang auf für die Europawahl

Der Kampf um das nächste EU-Parlament ist eröffnet. Zwar finden die nächsten EU-Wahlen erst in fünfzehn Monaten am 26. Mai 2019 statt, doch in den Brüsseler Kulissen wird der Wahlkampf bereits vorbereitet. Drei Fragen stehen im...[mehr]

Kategorie: Brief aus Brüssel, 2018 / Februar