Brief aus Brüssel
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Brief aus Brüssel
Vor den Wahlen: Grüne Tricks aus Webers Kiste
Die Wahlen zum EU-Parlament finden in Deutschland und den meisten Mitgliedstaaten der EU am 26. Mai statt. Die bekanntesten Kandidaten sind SPD-Justizministerin Barley und Prof. Jörg Meuthen, der bereits für die Alternative für...[mehr]
Es wird keinen Brexit geben
Wie weiter mit dem Brexit? Unsere Prognose lautet: Es wird keinen Brexit geben. Weil nach Brüsseler Denkart nicht sein kann, was nicht sein darf. Brüssel will den Brexit unter allen Umständen verhindern. Deswegen bietet die EU...[mehr]
EU-Parlament: Zum Schluss noch eine kleine Manipulation
In knapp 100 Tagen wird das neue EU-Parlament gewählt. Die Vielvölkerversammlung mit Parlamentscharakter am elsässischen Rheinufer in Straßburg wird den Umfragen zufolge bunter, heterogener, volksnäher. Das ist grundsätzlich...[mehr]
Die Sackgasse des Brexit
Tag Eins nach der Ablehnung des Brexit-Vertrags durch das Unterhaus in London: Das EU-Parlament kommt zu turnusmäßigen Plenarsitzung in Straßburg zusammen und diskutiert das neue Kapitel der Brexit-Saga. Beim Dinner am Dienstag...[mehr]
Migrationspakt, Teil II: Wie Brüssel die Willkommenskultur alternativlos machen will
Anfang Dezember soll in Marrakesch/Marokko der Migrationspakt unterzeichnet werden. Das Vorhaben spaltet Europa, mehrere Länder, darunter Österreich und Italien, lehnen ihn ab. Auch in Deutschland wächst die Skepsis. Der Deckel...[mehr]
Clan statt Familie – Wie die EU Familie neu definiert
Die Überarbeitung der Dublin-Richtline der EU sollte man sich genauer anschauen. Sie hält im Detail Überraschungen für die Definition von Ehe und Familie bereit. Der Begriff „Familienzusammenführung“ etwa ist bei weitem nicht so...[mehr]
Antidiskriminierung: Die Allzweckwaffe der EU
Heute hat der Europäische Gerichtshof in Luxemburg den Anfang vom Ende der Kirchen-Privilegien in Deutschland eingeläutet. Die obersten Richter der EU straften ausgerechnet den traditionell unvoreingenommensten und unkritischsten...[mehr]