Brief aus Brüssel
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Brief aus Brüssel
Grenzenlose Solidarität oder Abzocke?
Corona-Monopoly mit gezinkten Karten. So heißt das neue Brüsseler Gesellschaftsspiel der Staats- und Regierungschefs. Vier Tage und vier Nächte haben die im Europäischen Rat vereinigten Lenker der 27 Mitgliedsstaaten um eine...[mehr]
Guter Rat ist teuer – schlechter Rat noch mehr
Deutschland hat also am 1. Juli die Ratspräsidentschaft in der EU inne. Diese Brüsseler Dienstleistung erbringt turnusmäßig jeder Mitgliedsstaat sechs Monate lang. Im zweiten Halbjahr 2020 dient Deutschland nun als Moderator bei...[mehr]
Das 750-Milliarden-Stück: Worte und Vertragsbrüche
Mit 750 Milliarden Euro will die EU-Kommission also den Staatenverbund in der Krise zusammenhalten. Das sind schwindelerregende Zahlen in einer schwindelerregenden Zeit. Bislang ging man hier von einer Höchstgrenze von 500...[mehr]
Brexit, Corona und die Normalität in Europa
Lockdown im Europa-Parlament – hat es einer gemerkt? Die letzten großen Momente fanden in Brüssel Ende Januar statt. Covid-19 war da bereits unter uns, sogar als Tagesordnungspunkt des Plenums am 29. Januar. Doch der Brexit war...[mehr]
Zwischen Hirntod und Halluzinationen: Träumereien von einer eigenen EU-Armee
Die Nato ist hirntot… Macrons grandiose Fehldiagnose hat immerhin die im Stillen geträumten Schritte zu einer Militärunion in Europa wieder ins Bewusstsein gerückt. Der malade imaginaire ist militärisch quicklebendig, politisch...[mehr]
Leere Ränge und volle Taschen – Ränkespiele um die EU-Kommission
Eigentlich sollte Frau von der Leyen am 1. November, ihre Arbeit als neue Präsidentin der EU-Kommission in der Nachfolge von Jean-Claude Juncker aufnehmen. Ihr erstes Ziel hat Frau von der Leyen verfehlt. Der scheidende...[mehr]
Politisch korrekte Anhörungen oder Kommissare nach Maß
Die neue EU-Kommission nimmt weiter Gestalt an. Diese Woche begannen in Brüssel die „Anhörungen“ der von den nationalen Regierungen vorgeschlagenen Kommissarskandidaten. „Forming a new Commission is almost a blind date“, so...[mehr]