Brief aus Brüssel
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Brief aus Brüssel
Wie Martin Schulz Karriere, Ämter und Absprachen miteinander verquickt
Der SPD-Europa-Abgeordnete Martin Schulz ist bekanntlich mit seinem Vorhaben gescheitert, weiterhin EU-Parlamentspräsident zu bleiben. Am Ende der Plenarsitzung im November hatte er mit Blick auf das Auswärtige Amt seinen Rückzug...[mehr]
Schwankende Posten und Mehrheiten
Es kommt manches durcheinander in der EU. Während die Eurokrise nach wie vor Millionen Sparguthaben vernichtet, tritt eine EU-Kommissarin offenbar wegen des Büroleiters von Kommissionspräsident Jean Claude Juncker zurück. Dabei...[mehr]
Im Visier: Das Grundrecht auf Gewissensfreiheit
Der Erfolg der Europäischen Bürgerinitiative « Einer von uns » („One Of Us“), die von 2012 bis 2013 lief, ist nachhaltig im politischen Brüssel zu spüren. Das wurde bei einer Veranstaltung im EU-Parlament am 28. September...[mehr]
Selektive Toleranz untergräbt die Erfolge Europas
Die EU-Institutionen etablieren Schritt für Schritt ein neues Funktionsprinzip: das Prinzip der selektiven Toleranz. Man könnte es auch das Prinzip der gelegentlichen oder der opportunen Toleranz nennen. Denn dieses Prinzip wird...[mehr]
Wie soll die EU Ehe und Familie definieren?
Die Angleichung der Lebensverhältnisse zwischen allen Mitgliedsstaaten ist seit den Römischen Verträgen vom 25. März 1957 (unterzeichnet von Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und den Niederlanden) ein...[mehr]
Britischer Pragmatismus bis zuletzt
Als am Donnerstag, dem 23. Juni 2016, in Großbritannien noch alle Wahllokale für die Abstimmung über die Zukunft des Landes in der EU geöffnet waren, tobte über Brüssel ein gewaltiges Blitz-und-Donner-Theater, wie ineiner...[mehr]
Das Diktat: Wie Kommission und Parlament allen EU-Staaten vertragswidrig gesellschaftliche Vorstellungen aufzwingen wollen
Mit einem neuen politischen Überwachungsmechanismus will das EU-Parlament zukünftig Mitgliedsstaaten an den Pranger stellen, deren Bevölkerung durch Volksentscheide oder durch Parlamentswahlen sich einer Anpassung an Werte und...[mehr]