Brief aus Brüssel

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30.01.2017

Martin Schulz, die Regeln und die Normalität in Brüssel und Straßburg

Martin Schulz ist weg, es kehrt wieder Normalität am Place de Luxembourg im Europaviertel der belgischen Hauptstadt Brüssel ein. Aber Martin Schulz bleibt auch, und zwar als einfacher EU-Abgeordneter - eine Steilvorlage für jene...[mehr]

Kategorie: Brief aus Brüssel, 2017 / Januar

30.12.2016

Vernebelte Aktivitäten und Prioritäten in Brüssel und Strasbourg

Auch 2017 bleibt der besondere Schutz der Ehe zwischen Mann und Frau Gegenstand schwieriger politischer Verhandlungen vor allem auf internationaler Ebene. Die Vereinten Nationen wollen mit Unterstützung der EU ausdrücklich diese...[mehr]

Kategorie: Brief aus Brüssel, 2016 / Dezember

30.11.2016

Wie Martin Schulz Karriere, Ämter und Absprachen miteinander verquickt

Der SPD-Europa-Abgeordnete Martin Schulz ist bekanntlich mit seinem Vorhaben gescheitert, weiterhin EU-Parlamentspräsident zu bleiben. Am Ende der Plenarsitzung im November hatte er mit Blick auf das Auswärtige Amt seinen Rückzug...[mehr]

Kategorie: Brief aus Brüssel, 2016 / November

02.11.2016

Schwankende Posten und Mehrheiten

Es kommt manches durcheinander in der EU. Während die Eurokrise nach wie vor Millionen Sparguthaben vernichtet, tritt eine EU-Kommissarin offenbar wegen des Büroleiters von Kommissionspräsident Jean Claude Juncker zurück. Dabei...[mehr]

Kategorie: Brief aus Brüssel, 2016 / Oktober

29.09.2016

Im Visier: Das Grundrecht auf Gewissensfreiheit

Der Erfolg der Europäischen Bürgerinitiative « Einer von uns » („One Of Us“), die von 2012 bis 2013 lief, ist nachhaltig im politischen Brüssel zu spüren. Das wurde bei einer Veranstaltung im EU-Parlament am 28. September...[mehr]

Kategorie: Brief aus Brüssel, 2016 / September

29.08.2016

Selektive Toleranz untergräbt die Erfolge Europas

Die EU-Institutionen etablieren Schritt für Schritt ein neues Funktionsprinzip: das Prinzip der selektiven Toleranz. Man könnte es auch das Prinzip der gelegentlichen oder der opportunen Toleranz nennen. Denn dieses Prinzip wird...[mehr]

Kategorie: Brief aus Brüssel, 2016 / August

29.07.2016

Wie soll die EU Ehe und Familie definieren?

Die Angleichung der Lebensverhältnisse zwischen allen Mitgliedsstaaten ist seit den Römischen Verträgen vom 25. März 1957 (unterzeichnet von Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und den Niederlanden) ein...[mehr]

Kategorie: Brief aus Brüssel, 2016 / Juli