Brief aus Brüssel
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Brief aus Brüssel
Clan statt Familie – Wie die EU Familie neu definiert
Die Überarbeitung der Dublin-Richtline der EU sollte man sich genauer anschauen. Sie hält im Detail Überraschungen für die Definition von Ehe und Familie bereit. Der Begriff „Familienzusammenführung“ etwa ist bei weitem nicht so...[mehr]
Antidiskriminierung: Die Allzweckwaffe der EU
Heute hat der Europäische Gerichtshof in Luxemburg den Anfang vom Ende der Kirchen-Privilegien in Deutschland eingeläutet. Die obersten Richter der EU straften ausgerechnet den traditionell unvoreingenommensten und unkritischsten...[mehr]
Sieben Sitze für die Etablierten – dank einer neuen Sperrklausel
Im September soll der Bundestag beschließen, zur nächsten Wahl zum EU-Parlament wieder eine Sperrklausel einzuführen. Rechtlich ist das legal, aber moralisch diskutabel. Man erinnere sich: [mehr]
Die Selbstermächtigung des Europäischen Gerichtshofs
Teil II und Schluss - Der Europäische Gerichtshof (EuGH) sieht sich zunehmender Kritik gegenüber. Der Ton wird schärfer, die Kritik substantieller und das hat mit den deutlich politisierenden Urteilen zu tun. [mehr]
Die Selbstermächtigung des Europäischen Gerichtshofs
Der Europäische Gerichtshof entschied am 15. Juni 2018, dass der Begriff „Ehegatte“ im Rahmen des Gemeinschaftsrechts geschlechtsneutral sei und mithin die Homo-Ehe vollumfänglich mit der Ehe zwischen Mann und Frau gleichgestellt...[mehr]
Eindeutige Orientierung: Wie die EU es mit der Familie hält
Wie familienfreundlich ist das europapolitische Brüssel? Für diese Frage war der Monat Mai ein geeigneter Stimmungstest. Am 15. Mai wurde offiziell von der UNO der Internationale der Tag der Familie begangen. Am 17. Mai fand ein...[mehr]
Kein Stimmrecht mehr für Ungarn? Ein Bericht mit Sprengkraft im EU-Parlament
Viktor Orban auf der Anklagebank des EU-Parlaments: Nichts Neues eigentlich, seit der ungarische Ministerpräsident im Frühjahr 2010 mit komfortablen Zwei-Drittel-Mehrheiten ausgestattet Ungarn regiert. Der Streit um die nur vage...[mehr]