Brief aus Brüssel
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Brief aus Brüssel
Martin Schulz, die Regeln und die Normalität in Brüssel und Straßburg
Martin Schulz ist weg, es kehrt wieder Normalität am Place de Luxembourg im Europaviertel der belgischen Hauptstadt Brüssel ein. Aber Martin Schulz bleibt auch, und zwar als einfacher EU-Abgeordneter - eine Steilvorlage für jene...[mehr]
Vernebelte Aktivitäten und Prioritäten in Brüssel und Strasbourg
Auch 2017 bleibt der besondere Schutz der Ehe zwischen Mann und Frau Gegenstand schwieriger politischer Verhandlungen vor allem auf internationaler Ebene. Die Vereinten Nationen wollen mit Unterstützung der EU ausdrücklich diese...[mehr]
Wie Martin Schulz Karriere, Ämter und Absprachen miteinander verquickt
Der SPD-Europa-Abgeordnete Martin Schulz ist bekanntlich mit seinem Vorhaben gescheitert, weiterhin EU-Parlamentspräsident zu bleiben. Am Ende der Plenarsitzung im November hatte er mit Blick auf das Auswärtige Amt seinen Rückzug...[mehr]
Schwankende Posten und Mehrheiten
Es kommt manches durcheinander in der EU. Während die Eurokrise nach wie vor Millionen Sparguthaben vernichtet, tritt eine EU-Kommissarin offenbar wegen des Büroleiters von Kommissionspräsident Jean Claude Juncker zurück. Dabei...[mehr]
Im Visier: Das Grundrecht auf Gewissensfreiheit
Der Erfolg der Europäischen Bürgerinitiative « Einer von uns » („One Of Us“), die von 2012 bis 2013 lief, ist nachhaltig im politischen Brüssel zu spüren. Das wurde bei einer Veranstaltung im EU-Parlament am 28. September...[mehr]
Selektive Toleranz untergräbt die Erfolge Europas
Die EU-Institutionen etablieren Schritt für Schritt ein neues Funktionsprinzip: das Prinzip der selektiven Toleranz. Man könnte es auch das Prinzip der gelegentlichen oder der opportunen Toleranz nennen. Denn dieses Prinzip wird...[mehr]
Wie soll die EU Ehe und Familie definieren?
Die Angleichung der Lebensverhältnisse zwischen allen Mitgliedsstaaten ist seit den Römischen Verträgen vom 25. März 1957 (unterzeichnet von Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und den Niederlanden) ein...[mehr]