Brief aus Brüssel

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30.11.2016

Wie Martin Schulz Karriere, Ämter und Absprachen miteinander verquickt

Der SPD-Europa-Abgeordnete Martin Schulz ist bekanntlich mit seinem Vorhaben gescheitert, weiterhin EU-Parlamentspräsident zu bleiben. Am Ende der Plenarsitzung im November hatte er mit Blick auf das Auswärtige Amt seinen Rückzug...[mehr]

Kategorie: Brief aus Brüssel, 2016 / November

02.11.2016

Schwankende Posten und Mehrheiten

Es kommt manches durcheinander in der EU. Während die Eurokrise nach wie vor Millionen Sparguthaben vernichtet, tritt eine EU-Kommissarin offenbar wegen des Büroleiters von Kommissionspräsident Jean Claude Juncker zurück. Dabei...[mehr]

Kategorie: Brief aus Brüssel, 2016 / Oktober

29.09.2016

Im Visier: Das Grundrecht auf Gewissensfreiheit

Der Erfolg der Europäischen Bürgerinitiative « Einer von uns » („One Of Us“), die von 2012 bis 2013 lief, ist nachhaltig im politischen Brüssel zu spüren. Das wurde bei einer Veranstaltung im EU-Parlament am 28. September...[mehr]

Kategorie: Brief aus Brüssel, 2016 / September

29.08.2016

Selektive Toleranz untergräbt die Erfolge Europas

Die EU-Institutionen etablieren Schritt für Schritt ein neues Funktionsprinzip: das Prinzip der selektiven Toleranz. Man könnte es auch das Prinzip der gelegentlichen oder der opportunen Toleranz nennen. Denn dieses Prinzip wird...[mehr]

Kategorie: Brief aus Brüssel, 2016 / August

29.07.2016

Wie soll die EU Ehe und Familie definieren?

Die Angleichung der Lebensverhältnisse zwischen allen Mitgliedsstaaten ist seit den Römischen Verträgen vom 25. März 1957 (unterzeichnet von Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und den Niederlanden) ein...[mehr]

Kategorie: Brief aus Brüssel, 2016 / Juli

24.06.2016

Britischer Pragmatismus bis zuletzt

Als am Donnerstag, dem 23. Juni 2016, in Großbritannien noch alle Wahllokale für die Abstimmung über die Zukunft des Landes in der EU geöffnet waren, tobte über Brüssel ein gewaltiges Blitz-und-Donner-Theater, wie ineiner...[mehr]

Kategorie: Brief aus Brüssel, 2016 / Juni

27.05.2016

Das Diktat: Wie Kommission und Parlament allen EU-Staaten vertragswidrig gesellschaftliche Vorstellungen aufzwingen wollen

Mit einem neuen politischen Überwachungsmechanismus will das EU-Parlament zukünftig Mitgliedsstaaten an den Pranger stellen, deren Bevölkerung durch Volksentscheide oder durch Parlamentswahlen sich einer Anpassung an Werte und...[mehr]

Kategorie: Brief aus Brüssel, 2016 / Mai