Brief aus Brüssel
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Brief aus Brüssel
Grundrechte? Welche Grundrechte? Wie das EU-Parlament die Grundrechte einordnet
Wie stehen die Europa-Abgeordneten in Brüssel und Straßburg, insbesondere die deutschen zu einigen Kernpunkten der gesellschaftspolitischen Debatte in Europa? Ein gutes Jahr vor den nächsten Wahlen zum EU-Parlament (26. Mai 2019)...[mehr]
Vorhang auf für die Europawahl
Der Kampf um das nächste EU-Parlament ist eröffnet. Zwar finden die nächsten EU-Wahlen erst in fünfzehn Monaten am 26. Mai 2019 statt, doch in den Brüsseler Kulissen wird der Wahlkampf bereits vorbereitet. Drei Fragen stehen im...[mehr]
Der Europäische Gerichtshof entwickelt doppelte Standards
Der interessanteste europäische Aufschlag zum Jahresbeginn 2018 kam vom Europäischen Gerichtshof. Auch er ist jetzt genderpolitisch unterwegs. Denn am 11. Januar übernahm Generalanwalt Wathelet in seinen Schlussanträgen exakt die...[mehr]
Brexitheuchelei, Gender und Postenschacher – auch das war 2017
2017 geht zu Ende, Straßburg und Brüssel haben ein intensives Jahr hinter sich. Zwei Aspekte lohnen eine Nachbetrachtung. Zunächst der Brexit. Am 29. März beantragte das Vereinigte Königreich Großbritannien ganz formell, aus der...[mehr]
Soziale Rechte als Instrument?
Am 17. November proklamierten die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedsstaaten bei einem Sozial-Gipfel in Göteborg feierlich die „europäische Säule sozialer Rechte“. Die soziale Komponente der EU stärker zu betonen und...[mehr]
Die Öffentlichkeitsarbeit der EU - eine Fehlinvestition?
Die neueste Meinungsumfrage “Parlemeter 2017” über die öffentliche Wahrnehmung des EU-Parlaments unter den Bürgern der 28 Mitgliedsstaaten ist eine schlechte Nachricht für die zwischen Brüssel und Straßburg pendelnde...[mehr]
Mehr Europa – für wen?
Rätselraten über Macrons europapolitische Initiativen und Vorstellungen - Als Mittel gegen jede Krise gibt es in Brüssel immer nur diese Antwort: „Mehr Europa ist die Lösung“. Das ist auch der Schlachtruf der Europäischen...[mehr]