Brief aus Brüssel

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29.09.2016

Im Visier: Das Grundrecht auf Gewissensfreiheit

Der Erfolg der Europäischen Bürgerinitiative « Einer von uns » („One Of Us“), die von 2012 bis 2013 lief, ist nachhaltig im politischen Brüssel zu spüren. Das wurde bei einer Veranstaltung im EU-Parlament am 28. September...[mehr]

Kategorie: Brief aus Brüssel, 2016 / September

29.08.2016

Selektive Toleranz untergräbt die Erfolge Europas

Die EU-Institutionen etablieren Schritt für Schritt ein neues Funktionsprinzip: das Prinzip der selektiven Toleranz. Man könnte es auch das Prinzip der gelegentlichen oder der opportunen Toleranz nennen. Denn dieses Prinzip wird...[mehr]

Kategorie: Brief aus Brüssel, 2016 / August

29.07.2016

Wie soll die EU Ehe und Familie definieren?

Die Angleichung der Lebensverhältnisse zwischen allen Mitgliedsstaaten ist seit den Römischen Verträgen vom 25. März 1957 (unterzeichnet von Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und den Niederlanden) ein...[mehr]

Kategorie: Brief aus Brüssel, 2016 / Juli

24.06.2016

Britischer Pragmatismus bis zuletzt

Als am Donnerstag, dem 23. Juni 2016, in Großbritannien noch alle Wahllokale für die Abstimmung über die Zukunft des Landes in der EU geöffnet waren, tobte über Brüssel ein gewaltiges Blitz-und-Donner-Theater, wie ineiner...[mehr]

Kategorie: Brief aus Brüssel, 2016 / Juni

27.05.2016

Das Diktat: Wie Kommission und Parlament allen EU-Staaten vertragswidrig gesellschaftliche Vorstellungen aufzwingen wollen

Mit einem neuen politischen Überwachungsmechanismus will das EU-Parlament zukünftig Mitgliedsstaaten an den Pranger stellen, deren Bevölkerung durch Volksentscheide oder durch Parlamentswahlen sich einer Anpassung an Werte und...[mehr]

Kategorie: Brief aus Brüssel, 2016 / Mai

03.05.2016

Wie Martin Schulz im Parlament die SPD-Herrschaft zementiert

Der Wechsel der politischen Spitzenposten im EU-Parlament wird zur Halbzeit im Januar 2017 eine neue Erfahrung bringen. Nach der Tradition des Hauses teilen sich die beiden großen Fraktionen die Spitzenposten während der...[mehr]

Kategorie: Brief aus Brüssel, 2016 / April

30.03.2016

Das nächste große Thema im gesellschaftspolitischen Pingpong Europas: Leihmutterschaft

Zu Ostern gab es eine gute Nachricht für die Familien in Europa: Der Europarat in Strasbourg kann sich vorerst nicht über eine gemeinsame Position zur Leihmutterschaft einigen. Ein Berichtsentwurf der Grünen-Senatorin Petra de...[mehr]

Kategorie: Brief aus Brüssel, 2016 / März