Brief aus Brüssel

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05.08.2019

Die dünne Basis der Frau von der Leyen

Nach den Wahlen in den 28 Staaten der EU hat sich das EU-Parlament in Strasbourg konstituiert, übrigens mit fast zwei Drittel Abgeordneter, die zum ersten Mal in dieses Parlament gewählt wurden. Kurz nach der Wahl trafen die 28...[mehr]

Kategorie: Brief aus Brüssel, 2019 / Juli

03.07.2019

Nach den Wahlen und dem Postengeschiebe: Rückblick und Ausblick

Man muss die Ereignisse in Brüssel im Kontext sehen. Deshalb zuerst ein Rückblick: Vor der Wahl zum Europa-Parlament erlebten die Wähler Politikaffären in Österreich und Medienmanipulierung in Frankreich. In Österreich löste eine...[mehr]

Kategorie: Brief aus Brüssel, 2019 / Juni

06.05.2019

Vor den Wahlen: Grüne Tricks aus Webers Kiste

Die Wahlen zum EU-Parlament finden in Deutschland und den meisten Mitgliedstaaten der EU am 26. Mai statt. Die bekanntesten Kandidaten sind SPD-Justizministerin Barley und Prof. Jörg Meuthen, der bereits für die Alternative für...[mehr]

Kategorie: Brief aus Brüssel, 2019 / Mai

05.04.2019

Es wird keinen Brexit geben

Wie weiter mit dem Brexit? Unsere Prognose lautet: Es wird keinen Brexit geben. Weil nach Brüsseler Denkart nicht sein kann, was nicht sein darf. Brüssel will den Brexit unter allen Umständen verhindern. Deswegen bietet die EU...[mehr]

Kategorie: Brief aus Brüssel, 2019 / April

28.02.2019

EU-Parlament: Zum Schluss noch eine kleine Manipulation

In knapp 100 Tagen wird das neue EU-Parlament gewählt. Die Vielvölkerversammlung mit Parlamentscharakter am elsässischen Rheinufer in Straßburg wird den Umfragen zufolge bunter, heterogener, volksnäher. Das ist grundsätzlich...[mehr]

Kategorie: Brief aus Brüssel, 2019 / Februar

17.01.2019

Die Sackgasse des Brexit

Tag Eins nach der Ablehnung des Brexit-Vertrags durch das Unterhaus in London: Das EU-Parlament kommt zu turnusmäßigen Plenarsitzung in Straßburg zusammen und diskutiert das neue Kapitel der Brexit-Saga. Beim Dinner am Dienstag...[mehr]

Kategorie: Brief aus Brüssel, 2019 / Januar

30.11.2018

Migrationspakt, Teil II: Wie Brüssel die Willkommenskultur alternativlos machen will

Anfang Dezember soll in Marrakesch/Marokko der Migrationspakt unterzeichnet werden. Das Vorhaben spaltet Europa, mehrere Länder, darunter Österreich und Italien, lehnen ihn ab. Auch in Deutschland wächst die Skepsis. Der Deckel...[mehr]

Kategorie: Brief aus Brüssel, 2018 / November

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