Brief aus Brüssel

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17.01.2019

Die Sackgasse des Brexit

Tag Eins nach der Ablehnung des Brexit-Vertrags durch das Unterhaus in London: Das EU-Parlament kommt zu turnusmäßigen Plenarsitzung in Straßburg zusammen und diskutiert das neue Kapitel der Brexit-Saga. Beim Dinner am Dienstag...[mehr]

Kategorie: Brief aus Brüssel, 2019 / Januar

30.11.2018

Migrationspakt, Teil II: Wie Brüssel die Willkommenskultur alternativlos machen will

Anfang Dezember soll in Marrakesch/Marokko der Migrationspakt unterzeichnet werden. Das Vorhaben spaltet Europa, mehrere Länder, darunter Österreich und Italien, lehnen ihn ab. Auch in Deutschland wächst die Skepsis. Der Deckel...[mehr]

Kategorie: Brief aus Brüssel, 2018 / November

12.10.2018

Clan statt Familie – Wie die EU Familie neu definiert

Die Überarbeitung der Dublin-Richtline der EU sollte man sich genauer anschauen. Sie hält im Detail Überraschungen für die Definition von Ehe und Familie bereit. Der Begriff „Familienzusammenführung“ etwa ist bei weitem nicht so...[mehr]

Kategorie: Brief aus Brüssel, 2018 / Oktober

11.09.2018

Antidiskriminierung: Die Allzweckwaffe der EU

Heute hat der Europäische Gerichtshof in Luxemburg den Anfang vom Ende der Kirchen-Privilegien in Deutschland eingeläutet. Die obersten Richter der EU straften ausgerechnet den traditionell unvoreingenommensten und unkritischsten...[mehr]

Kategorie: Brief aus Brüssel, 2018 / September

31.08.2018

Sieben Sitze für die Etablierten – dank einer neuen Sperrklausel

Im September soll der Bundestag beschließen, zur nächsten Wahl zum EU-Parlament wieder eine Sperrklausel einzuführen. Rechtlich ist das legal, aber moralisch diskutabel. Man erinnere sich: [mehr]

Kategorie: Brief aus Brüssel, 2018 / August

07.08.2018

Die Selbstermächtigung des Europäischen Gerichtshofs

Teil II und Schluss - Der Europäische Gerichtshof (EuGH) sieht sich zunehmender Kritik gegenüber. Der Ton wird schärfer, die Kritik substantieller und das hat mit den deutlich politisierenden Urteilen zu tun. [mehr]

Kategorie: Brief aus Brüssel, 2018 / Juli

03.07.2018

Die Selbstermächtigung des Europäischen Gerichtshofs

Der Europäische Gerichtshof entschied am 15. Juni 2018, dass der Begriff „Ehegatte“ im Rahmen des Gemeinschaftsrechts geschlechtsneutral sei und mithin die Homo-Ehe vollumfänglich mit der Ehe zwischen Mann und Frau gleichgestellt...[mehr]

Kategorie: Brief aus Brüssel, 2018 / Juni

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