Brief aus Brüssel

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06.05.2019

Vor den Wahlen: Grüne Tricks aus Webers Kiste

Die Wahlen zum EU-Parlament finden in Deutschland und den meisten Mitgliedstaaten der EU am 26. Mai statt. Die bekanntesten Kandidaten sind SPD-Justizministerin Barley und Prof. Jörg Meuthen, der bereits für die Alternative für...[mehr]

Kategorie: Brief aus Brüssel, 2019 / Mai

05.04.2019

Es wird keinen Brexit geben

Wie weiter mit dem Brexit? Unsere Prognose lautet: Es wird keinen Brexit geben. Weil nach Brüsseler Denkart nicht sein kann, was nicht sein darf. Brüssel will den Brexit unter allen Umständen verhindern. Deswegen bietet die EU...[mehr]

Kategorie: Brief aus Brüssel, 2019 / April

28.02.2019

EU-Parlament: Zum Schluss noch eine kleine Manipulation

In knapp 100 Tagen wird das neue EU-Parlament gewählt. Die Vielvölkerversammlung mit Parlamentscharakter am elsässischen Rheinufer in Straßburg wird den Umfragen zufolge bunter, heterogener, volksnäher. Das ist grundsätzlich...[mehr]

Kategorie: Brief aus Brüssel, 2019 / Februar

17.01.2019

Die Sackgasse des Brexit

Tag Eins nach der Ablehnung des Brexit-Vertrags durch das Unterhaus in London: Das EU-Parlament kommt zu turnusmäßigen Plenarsitzung in Straßburg zusammen und diskutiert das neue Kapitel der Brexit-Saga. Beim Dinner am Dienstag...[mehr]

Kategorie: Brief aus Brüssel, 2019 / Januar

30.11.2018

Migrationspakt, Teil II: Wie Brüssel die Willkommenskultur alternativlos machen will

Anfang Dezember soll in Marrakesch/Marokko der Migrationspakt unterzeichnet werden. Das Vorhaben spaltet Europa, mehrere Länder, darunter Österreich und Italien, lehnen ihn ab. Auch in Deutschland wächst die Skepsis. Der Deckel...[mehr]

Kategorie: Brief aus Brüssel, 2018 / November

12.10.2018

Clan statt Familie – Wie die EU Familie neu definiert

Die Überarbeitung der Dublin-Richtline der EU sollte man sich genauer anschauen. Sie hält im Detail Überraschungen für die Definition von Ehe und Familie bereit. Der Begriff „Familienzusammenführung“ etwa ist bei weitem nicht so...[mehr]

Kategorie: Brief aus Brüssel, 2018 / Oktober

11.09.2018

Antidiskriminierung: Die Allzweckwaffe der EU

Heute hat der Europäische Gerichtshof in Luxemburg den Anfang vom Ende der Kirchen-Privilegien in Deutschland eingeläutet. Die obersten Richter der EU straften ausgerechnet den traditionell unvoreingenommensten und unkritischsten...[mehr]

Kategorie: Brief aus Brüssel, 2018 / September

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