Brief aus Brüssel

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30.10.2019

Leere Ränge und volle Taschen – Ränkespiele um die EU-Kommission

Eigentlich sollte Frau von der Leyen am 1. November, ihre Arbeit als neue Präsidentin der EU-Kommission in der Nachfolge von Jean-Claude Juncker aufnehmen. Ihr erstes Ziel hat Frau von der Leyen verfehlt. Der scheidende...[mehr]

Kategorie: Brief aus Brüssel, 2019 / Oktober

01.10.2019

Politisch korrekte Anhörungen oder Kommissare nach Maß

Die neue EU-Kommission nimmt weiter Gestalt an. Diese Woche begannen in Brüssel die „Anhörungen“ der von den nationalen Regierungen vorgeschlagenen Kommissarskandidaten. „Forming a new Commission is almost a blind date“, so...[mehr]

Kategorie: Brief aus Brüssel, 2019 / September

05.08.2019

Die dünne Basis der Frau von der Leyen

Nach den Wahlen in den 28 Staaten der EU hat sich das EU-Parlament in Strasbourg konstituiert, übrigens mit fast zwei Drittel Abgeordneter, die zum ersten Mal in dieses Parlament gewählt wurden. Kurz nach der Wahl trafen die 28...[mehr]

Kategorie: Brief aus Brüssel, 2019 / Juli

03.07.2019

Nach den Wahlen und dem Postengeschiebe: Rückblick und Ausblick

Man muss die Ereignisse in Brüssel im Kontext sehen. Deshalb zuerst ein Rückblick: Vor der Wahl zum Europa-Parlament erlebten die Wähler Politikaffären in Österreich und Medienmanipulierung in Frankreich. In Österreich löste eine...[mehr]

Kategorie: Brief aus Brüssel, 2019 / Juni

06.05.2019

Vor den Wahlen: Grüne Tricks aus Webers Kiste

Die Wahlen zum EU-Parlament finden in Deutschland und den meisten Mitgliedstaaten der EU am 26. Mai statt. Die bekanntesten Kandidaten sind SPD-Justizministerin Barley und Prof. Jörg Meuthen, der bereits für die Alternative für...[mehr]

Kategorie: Brief aus Brüssel, 2019 / Mai

05.04.2019

Es wird keinen Brexit geben

Wie weiter mit dem Brexit? Unsere Prognose lautet: Es wird keinen Brexit geben. Weil nach Brüsseler Denkart nicht sein kann, was nicht sein darf. Brüssel will den Brexit unter allen Umständen verhindern. Deswegen bietet die EU...[mehr]

Kategorie: Brief aus Brüssel, 2019 / April

28.02.2019

EU-Parlament: Zum Schluss noch eine kleine Manipulation

In knapp 100 Tagen wird das neue EU-Parlament gewählt. Die Vielvölkerversammlung mit Parlamentscharakter am elsässischen Rheinufer in Straßburg wird den Umfragen zufolge bunter, heterogener, volksnäher. Das ist grundsätzlich...[mehr]

Kategorie: Brief aus Brüssel, 2019 / Februar

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